Zuerst habe ich mal versucht, die aktuellen Planungen aufzuzeichnen. Geht ja mit Google Maps ganz einfach. Dabei kam folgendes Bild heraus.

Für mich sieht das alles andere als strukturiert und sinnvoll aus. Vielleicht habe ich aber auch nur was falsch verstanden. Jedenfalls bezweifle ich, daß das eine schöne Lösung ist. Deshalb habe ich als nächste mal nur den aktuellen Verkehrsfluss eingetragen und mir ist aufgefallen, daß das ganze schon dem Verkehrsbild ähnelt, welches in Apolda sehr häufig zu finden ist: einem Kreisel. Fehlt nur noch die Öffnung der Bahnhofstraße.

Der Bereich des “großen A” könnte weiterhin ausschließlich Fußgängern und Radfahren vorbehalten bleiben. Vielleicht kann ja dort ein kleines Kneipenviertel mit ein paar Cafés und Kneipen entstehen, die dann die Gäste der Landesgartenschau zum Verweilen einladen. So eine Art kleine Wagnergasse. Ok, ich träume schon wieder zu viel. Aber wer weiß.

Jedenfalls gibt es natürlich Bedenken gegen so eine direkte Öffnung. Am schwerwiegendsten ist wohl die Angst vor einer neuen Durchfahrtsstraße. Ich glaube aber, daß man das durch gezielte bauliche Maßnahmen eine Verkehrsberuhigung erreichen kann. Mein Bruder hat mal in der Nähe von Volkach gewohnt. Die Stadt ist zwar etwas kleiner als Apolda, hat aber ein IMHO funktionierendes Konzept, was den Verkehrsfluß angeht. Dort ist im Kernbereich der Innenstadt wenig Fußgängerzone, dafür alles Tempo 30 mit rechts-vor-links. Rasen tut dort niemand. Man findet immer einen Parkplatz, wenn man mal schnell zum Bäcker will. Auch großer Durchgangsverkehr herrscht nicht, weil man genügend Alternativen hat, die für die Autofahrer vielleicht nicht immer zeitlich schneller sind, aber deutlich bequemer (da z.B. kein rechts-vor-links, etc.).

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: Landtagswahl Thüringen - Erinnerung: Wie stehen Sie zum gesetzlichen Mindestlohn? Stimmen Sie jetzt ab!
Datum: Mon, 03 Aug 2009 09:33:28 +0200
Von: Gunnar Wagenknecht <gunnar@wagenknecht.org>
An: Initiative Mindestlohn <redaktion@initiative-mindestlohn.de>
Referenzen: <012c01ca11ee$9e30fe20$da92fa60$@de>

Sehr geehrter Herr <Name gelöscht>,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich hiermit gern beantworte. Ein Foto zur Veröffentlichung finden Sie im Anhang. Den Inhalt dieser Mail werde  ich auch in meinem Blog (http://gunnar.ausapolda.de/) veröffentlichen.

Ich bin gegen einen gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von mindestens 7,50 Euro pro Stunde.

Begründung/Kommentar:

Sittenwidrige Niedriglöhne lehne ich ab. Wer arbeitet, soll auch mehr im Geldbeutel haben, als jemand der nicht arbeitet. Wir dürfen aber nicht vergessen, daß der Arbeitgeber nur für den Bruttolohn verantwortlich ist. Für die tatsächliche Bezahlung ist der Staat mit seinen Abgaben verantwortlich. Deshalb streben wir Liberale eine Reform des gesamten Steuer- und Transfersystems an. Für uns steht das Thema Mindesteinkommen im Vordergrund.

Die Einführung eines Mindestlohnes bringt zahlreiche Gefahren mit sich, die Langzeitarbeitslosen und Geringverdienern nicht weiterhelfen. Meiner Auffassung nach kommt es durch einen Mindestlohn zu einer massiven Verlagerungen von Arbeitsplätzen im Niedriglohnsektor entweder ins Ausland oder in die Schwarzarbeit. Die FDP setzt sich aber für die Schaffung regulärer Beschäftigungsverhältnisse ein.

Einen Vergleich mit eingeführten Mindestlöhnen in anderen Ländern halte ich im Übrigen für unredlich und nicht statthaft, es sei denn, die Forderung zielt ebenfalls darauf ab, die Sozialversicherungs- und Steuersysteme dieser Länder in der Bundesrepublik einzuführen. Ich bin mir sicher, dass dies abgelehnt wird.

Letztlich untergraben gesetzliche Mindestlöhne die Tarifautonomie und die Privatautonomie (Vertragsfreiheit). Aus gutem Grunde bestimmen nicht Gesetzgeber oder Regierung über die Löhne, sondern Arbeitnehmer und Unternehmer in Wahrnehmung ihrer Vertragsfreiheit oder, falls von den Betroffenen gewünscht, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände in Tarifautonomie.

Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie im Landtagswahlprogramm “Thüringengerecht” der FDP Thüringen unter www.fdp-thueringen.de.

/Gunnar Wagenknecht/

Nachtrag:

Offensichtlich ist die Initiative nicht Vorbereitet auf die Beantwortung ihrer eigenen Umfrage. Hier die (automatische) Antwort vom Email-System.

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     redaktion@initiative-mindestlohn.de

Technical details of permanent failure:
[...] 550 5.2.2 ... Mailbox full (state 14).

Ich versuchs weiter.